10. Sitzung | 14.Juni 2021
Die 10. Sitzung des Berlin-Forums widmete sich dem Thema Stadtmanagement. Die zugehörigen Arbeitsgruppen konnten ein bedeutendes Zwischenziel erfolgreich abschließen und präsentierten die Ergebnisse den Mitgliedern des Forums und der Politik.
Im April 2019 beschäftigte sich schon die erste Sitzung des Berlin-Forums mit Stadtmanagement und entwickelte unter der Überschrift „Aufgaben statt Zuständigkeiten“ einen Ansatz für ein „Stadtmanagement des 21. Jahrhunderts“. Die Empfehlung am Ende der Sitzung war, Strukturen für die Organisation der Stadt zu erproben, die nicht in erster Linie an formellen Zuständigkeiten, sondern an materiellen Aufgaben ausgerichtet sind und dabei eine gemeinsame Verantwortungsübernahme all derjenigen erreichen, die innerhalb der Stadtgesellschaft zu der jeweiligen Problemlösung beitragen können und wollen.
In der Folge hat die AG Stadtmanagement des Berlin-Forums seit Anfang 2019 an den Beispielsfällen
- der Umgebung des Humboldt Forums in Mitte sowie
- der Entwicklung der historischen Friedhöfe vor dem Halleschen Tor
praktische Erfahrungen mit diesem Ansatz gesammelt. In beiden Fällen hat sich der Ansatz als richtig erwiesen und die Zusammenarbeit von Fachleuten, Anrainern, Betroffenen und der Verwaltung ergab sehr konkrete Forderungen.
Die Mitglieder des Berlin-Forums verabredeten in der 10. Sitzung für die nächste Legislatur: Erstens, einen politischen Prozess für eine Gesamtstrategie der Berliner Mitte einzufordern, der auf Inhalt und Verfahren der „AG Umgebung Humboldt Forum“ aufsetzt. Zweitens sollen die zehn Punkte zur Entwicklung der Friedhöfe vor dem Halleschen Tor mit der Politik als Modellprojekt für Friedhofsflächen in Berlin umgesetzt werden.
Unsere Erkenntnisse für ein kooperatives Stadtmanagements, aber auch sehr konkrete Vorschläge zu Verfassungs- und Verwaltungsreformen, wurden am 17. Juni bei Tagesspiegel Live mit Berliner Spitzenpolitiker:innen diskutiert. Wenn sie sich nicht Versäumnisse vorhalten lassen wollen, müssen Senat, Abgeordnetenhaus und Bezirke in der nächsten Legislaturperiode gemeinsam mit der Gesellschaft einen Prozess beginnen, der zwingend und schnell zu einer radikalen Neuordnung der Berliner Verwaltungsstrukturen führt.