Mehr als nur Beteiligung: Demokratie & Mitverantwortung

Der Ruf nach mehr Bürger:innenbeteiligung wird immer lauter. Doch die zahlreich existierenden Formate, in denen das Ziel unklar definiert bleibt und Verbandsinteressen nacheinander angehört werden, ohne in die Aushandlung zu kommen, führen oft zu Frust der Beteiligten. In der 11. Sitzung des Berlin-Forums am 13. September diskutierten wir grundsätzlich die Mitverantwortung der Bürgerinnen und Bürger und welche Ansätze der Zusammenarbeit mit Politik & Verwaltung erfolgversprechend sind.

Der erste Teil der Sitzung widmete sich der Kernidee des Berlin-Forums. Stadtgesellschaft und Politik kommen an einem Ort zusammen und diskutieren Zukunftsfragen der Stadt. Dabei soll weder abgestimmt, noch sollen politische Entscheidungen getroffen werden. Das Privileg der Entscheidung bleibt bei den gewählten Parlamentarier:innen. Aber: Wir sagen, die Bürgerschaft ist mindestens genauso klug wie die Politik. Deswegen braucht es davor eine gemeinsame Entscheidungsvorbereitung, damit alle betroffenen Belange gehört werden und die Qualität und Akzeptanz von politischen Entscheidungen gestärkt wird. Dass sich die Politik verbindlich auf so einen Aushandlungsprozess mit den Bürger:innen einlässt, hat sich das Berlin-Forum in dieser Sitzung als Ziel gesetzt.

Praxisbeispiele und Vorschläge zu einer qualitativeren Kinder- und Jugendbeteiligung waren Gegenstand des zweiten Teils der Sitzung. Für die ehemaligen Landesschülersprecher:innen Miguel Góngora und Ha Thu Nguyen sind Selbstwirksamkeitserfahrungen für die demokratische Aktivierung von Jugendlichen zentral. Dafür brauche es mehr Beteiligungsangebote, die konkrete Projekte zur Einflussnahme zum Gegenstand haben und so Erfolgsmomente bei Teilnehmenden produzieren können. Das Berlin-Forum will das Thema weiterverfolgen und ist bereits in den Planungen für einen Kinder- und Jugendkonvent.