Berlin-Forum fordert Stärkung der Zivilgesellschaft zur Verteidigung der Demokratie in der Hauptstadt

Am 1. Juli fand die Berlin-Forums-Sitzung zum Thema „Zukunft der Demokratie – Was muss in Berlin passieren?“ mit unterschiedlichen Akteur*innen und angeregten Diskussionen in der ALEX-Halle statt.

Das Berlin-Forum sieht in der Stärkung der Zivilgesellschaft eine zentrale Aufgabe, um die Demokratie vor populistischen Angriffen zu schützen. Politik und Stadtgesellschaft müssen „gemeinsam und auf Augenhöhe“ Entscheidungen vorbereiten. Nur dann ist der Verlust an politischer Glaubwürdigkeit auszugleichen, so eine der Schlussfolgerungen des Abends, die in einem Ergebnispapier zusammengefasst wurden.

SZB-Vorstandssprecher Markus Dröge sagte nach der Sitzung: „Wenn wir die Vielfalt unserer Stadt erfolgreich verteidigen wollen, müssen wir auch wieder lernen, politischen Streit konstruktiv zu führen und Kontroversen auszuhalten. Da ist in den vergangenen Jahren ein Defizit entstanden, das alle – Politik und Zivilgesellschaft gleichermaßen – aufrütteln muss. Spannende, kontroverse, aber auch faire und ergebnisoffene Debatten sind selten geworden. Wir müssen diesen Trend umkehren, aber das funktioniert nur, wenn alle bereit sind, sich selbst zu hinterfragen. Viel zu lange redet die Politik schon von Beteiligung und Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger, ohne dass in ausreichender Form attraktive Angebote und verbindliche Formate institutionalisierter Beteiligung dafür da sind. Sie wird es nur geben, wenn wieder Begegnungsmöglichkeiten und Räume geschaffen werden, die Bürgerinnen und Bürger ohne Zugangsschwellen mit den politisch Verantwortlichen zusammenbringen.“